15.02.2016
Sonja Steßl kündigt Erarbeitung eines modernen Cyber-Sicherheits-Gesetzes zur Förderung der digitalen Entwicklung an

Bericht Internet-Sicherheit Österreich 2015 – Präsentation im Bundeskanzleramt

"Um die Chancen der digitalen Welt bestens nützen zu können, müssen wir gute und sichere Rahmenbedingungen schaffen. Gerade die Cyber-Sicherheit ist wesentlich dafür", sagte Digital-Staatssekretärin Sonja Steßl heute, Montag, anlässlich der Vorstellung des Internet-Sicherheitsberichts 2015 im Bundeskanzleramt. Man gewinne den Eindruck, dass die Innovationsgeschwindigkeit in diesem Bereich keinerlei Grenzen aufweise. "Digitalisierung eröffnet uns Möglichkeiten in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht. Wichtig ist es, dass die Menschen – auch die Offliner – bei diesem Thema mitgenommen werden. Private und betriebliche User müssen sich hinsichtlich Cyber-Sicherheit über den eigenen Umgang mit dem Netz bewusst werden", so Steßl.

Roland Ledinger, Staatssekretärin Sonja Steßl und Robert Schischka © BKA/Regina Aigner

"Bericht Internet-Sicherheit. Österreich 2015" – Präsentation im Bundeskanzleramt Roland Ledinger, Staatssekretärin Sonja Steßl und Robert Schischka (© BKA/Regina Aigner)

"Seitens der österreichischen Bundesregierung hat man bereits mit einer Cyber-Sicherheits-Strategie auf die Wichtigkeit der Thematik reagiert. Die sich aus jährlichen Berichten ergebenden Maßnahmen dienen dazu, unser Land im grenzenlosen Cyber-Raum sicherer zu machen. Neue Technologien verstärken die Anforderungen an Private und an die Wirtschaft. Gefahrenpotentiale sind möglichst auszumerzen", skizzierte die Staatssekretärin jenes Umfeld, das Cyber-Sicherheit zu einem aufstrebenden Wirtschaftszweig gemacht habe. Der Trend bei Cyber-Attacken gehe in die Richtung einer wirtschaftlichen Optimierung von derlei Machenschaften im Netz. Phishing-Mails, soziale Netzwerke und Telefonanrufe würden zur Anbahnung von Cyber-Angriffen häufig herangezogen werden. Es gelte "gehackt wird dort, wo es sich auszahlt".

Neben Lesen, Schreiben und Rechnen sei die Vermittlung von digitalen Kompetenzen als vierte Grundkompetenz sehr wichtig, erläuterte Staatssekretärin Steßl, warum es Aktionen wie den in der vergangenen Woche stattgefundenen Safer Internet Day gebe. "Als Bundesregierung tragen wir durch verschieden Maßnahmen wie etwa dem jährlichen Cyber-Sicherheits-Bericht zur Bewusstseinsbildung bei. Das Regierungsprojekt 'Digital Roadmap' wird diese Woche mit einer großen Konferenz an das Thema 'Cyber-Sicherheit' andocken."

Digitalstaatssekretärin Sonja Steßl kündigt auch die Erarbeitung eines modernen Cyber-Sicherheits-Gesetzes an, welches die Österreichische Strategie für Cyber-Sicherheit mit der durch das Bundeskanzleramt koordinierten NIS-Richtlinie zusammenführen soll und den Rahmen der nationalen und zwischenstaatlichen Zusammenarbeit definiert. Bereits nächste Woche werde unter dem Vorsitz des Bundeskanzleramts die erste Sitzung der dafür eingerichteten interministeriellen legistischen Arbeitsgruppe tagen, bei der es insbesondere eine enge Zusammenarbeit mit dem Innen- und Verteidigungsministerium sowie mit Stakeholdern aus der Wirtschaft und der Wissenschaft gebe. "Mir ist wichtig, dass wir für Österreich ein modernes Cyber-Sicherheits-Gesetz erarbeiten. Mein Anspruch an das neue Gesetz ist, dass wir dadurch mehr Sicherheit erreichen und mit diesem Baustein die digitale Entwicklung fördern", so Steßl, die darauf hinwies, dass es gerade bei so einem wichtigen Thema von Bedeutung ist, alle relevanten Beteiligten ins Boot zu holen. Das, was bisher auf einer freiwilligen Basis erfolgt sei, wie die Meldung von Störfällen, solle nun auf eine qualitativ gut ausgestattete gesetzliche Basis gebracht werden.

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Mag. Petra Hafner, Pressesprecherin
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