15.10.2014
Die Zukunft der digitalen Signatur ist europäisch

EU-Kommissarin Neelie Kroes signiert Brief an den kommenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker digital mit der österreichischen Handy-Signatur

Die Organe der Europäischen Union haben die "Verordnung für elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt" (eIDAS-VO) beschlossen. Damit werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, Systeme zur elektronischen Identifizierung (eID) anderer EU-Länder offiziell anzuerkennen. Die Verordnung (Nr. 910/2014) gilt ab 17. September 2014 und muss schrittweise ab dem 1. Juli 2016 umgesetzt werden.

Die Wichtigkeit dieser Verordnung wurde auch von EU-Kommissarin Neelie Kroes in einem elektronischen Brief an den kommenden EU- Kommissionspräsidenten Jean-Claude Junker dargestellt. Dieser Akt wurde elektronisch von der EU-Kommissarin mit der österreichischen Handy-Signatur unterfertigt, welche Sie vergangene Woche durch Reinhard Posch, CIO des Bundes, aktiviert hat.

Video: Unterzeichnung mit E-Signatur
(Video auf der Seite der Europäischen Kommission ansehen.)

Sonja Steßl, Staatssekretärin für Verwaltung und öffentlichen Dienst: "Die österreichische Handy-Signatur hat von Anfang an eine europäische Dimension mit berücksichtigt. Es zeigt sich, dass das der richtige Weg war. Es freut mich, dass EU-Kommissarin Neelie Kroes damit elektronisch ihre Dokumente signiert und zustellt. Ich selbst nutze die Handy-Signatur seit Jahren und werde mich dafür einsetzen, dass die Zahl der Userinnen und User weiter ansteigt."

Ziel der "eIDAS-VO" ist es, eine sichere und ungehinderte elektronische Interaktion zwischen Unternehmen, Bürgerinnen/Bürger und öffentlicher Verwaltung zu ermöglichen und auf diese Weise die Effizienz des öffentlichen Dienstes und des öffentlichen Auftragswesens, der Erbringung von Dienstleistungen und des elektronischen Geschäftsverkehrs (digitaler Binnenmarkt) – vor allem auch in deren grenzüberschreitenden Dimension – sicherzustellen und das Vertrauen bzw. Nutzung elektronische Dienste zu heben. Für Österreich bringt dies vor allem die künftige rechtssichere und umfassende Verwendbarkeit der Handy-Signatur auch im grenzüberschreitenden Bereich.

Für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Österreich bedeutet die eIDAS-VO, dass sie sich in Hinkunft mit der Handy-Signatur (buergerkarte.at), bei allen Behörden EU-weit elektronisch identifizieren können. Entsprechend müssen österreichische Behörden künftig den elektronischen Ausweis anderer EU-Länder anerkennen. Aber auch Anwendungen der Wirtschaft und des Privatsektors können die eIDs der anderen Mitgliedstaaten einbeziehen und so von gesicherter und rechtlich anerkannter elektronischer Unterschrift und elektronischer Identifikation profitieren.

Die Regelungen der eIDAS-Verordnung betreffen neben der elektronischen Identifizierung und elektronischen Signatur insbesondere auch die Themen elektronische Siegel, elektronische Zeitstempel, elektronische Zustelldienste usw., welche oft für eine rechtssichere Abwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs oder digitalen Amtswegen erforderlich sind.

Die eIDAS-VO löst die bislang gültige Signaturrichtlinie der EU ab. Da sie, anders als die bisherige Richtlinie, unmittelbar anzuwenden ist, wird sie auch das österreichische Signaturgesetz ersetzen (und von einigen innerstaatlichen Umsetzungsmaßnahmen begleitet sein).

Die Handy-Signatur wurde im Kontext eines europäischen Pilotprojekts ("STORK") umgesetzt. Dadurch konnte sichergestellt werden, dass diese bewährten Instrumente auch nachhaltig im europäischen Kontext in allen Mitgliedsstaaten einsetzbar sind.

Die technische Umsetzung für Service-Anbieter mittels frei zur Verfügung stehender "open source"-Module ("MOA-Module") sichert zudem die relativ einfache Adaptierbarkeit auf künftige technische Weiterentwicklungen, die bei der Umsetzung der eIDAS-VO da und dort nötig sein werden.

Dokument

Brief von Neelie Kroes an Jean-Claude Junker mit E-Signatur (PDF 192 kB)

Links

Fotos: EU-Kommissarion Neelie Kroes und CIO des Bundes Reinhard Posch
Fotos E-Signatur-Zeremonie
Event-Info
eIDAS-Verordnung

Rückfragehinweis:
Christian Rupp
Sprecher der Plattform Digitales Österreich im Bundeskanzleramt
Tel.: +43 1 53 115-202558
christian.rupp@bka.gv.at