11.09.2014
Staatssekretärin Steßl eröffnete Internet Governance Forum Austria

Bundeskanzleramt unterstützt Schaffung eines Forums für technologisch und gesellschaftspolitisch relevante Fragen der Internetentwicklung

Staatssekretärin Sonja Steßl eröffnete heute, Donnerstag, die Auftaktveranstaltung des Internet Governance Forum Austria (IGF Austria), die in den Räumlichkeiten der Österreichischen Akademie der Wissenschaften in Wien abgehalten wurde.

"Internet Governance umfasst bekanntlich nicht nur technologische Aspekte, sondern sämtliche gesellschaftsrelevanten Herausforderungen. Im Lichte dessen standen Fragen der Minimierung der digitalen Kluft, der Netzneutralität, des Blockings und Filterings, Einhaltung der Menschenrechte, aber auch die künftige Verwaltung der IP-Adressen", so die Staatssekretärin in ihrer Eröffnungsrede. "Auch in der österreichischen Bundesregierung sieht man es positiv, wenn dieser möglichst offene Diskurs hierzulande auf allen Ebenen intensiver geführt wird, dass österreichische Akteure und Aktivitäten im internationalen Kontext präsenter werden. Daher erachte ich das Internet Governance Forum Austria als eine wichtige Initiative."

Staatssekretärin Steßl erinnerte unter anderem auch an den kürzlich gefassten Beschluss zum Ausbau des Breitbandnetzes in der Bundesregierung, dem auch eine umfangreiche Diskussion auf allen Ebenen vorangegangen sei. "Die vom Infrastrukturministerium initiierte und geplante Breitbandmilliarde ist finanziell unter Dach und Fach. Auch das ist ein wichtiger und sinnvoller Beitrag zur Minimierung der digitalen Kluft in Österreich sowie ein Faktor zur Belebung der Konjunktur und ein Innovationsmotor."

Analog zu anderen europäischen Staaten (z. B. Deutschland, Schweiz oder Großbritannien) besteht die Absicht, auch in Österreich ein einmal jährlich tagendes nationales Multi-Stakeholder-Forum mit Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu etablieren, das sich mit den relevanten Fragen im Zusammenhang mit der globalen Entwicklung des Internets, der sogenannten Internet Governance, beschäftigen soll. Neben technisch-administrativen Fragen (z. B. Root-Services, Domain Name Systems, Internetprotokoll etc.) sind damit aber auch alle gesellschaftspolitischen Auswirkungen der digitalen Ökonomie und der Schutz von Grund- und Freiheitsrechten im Internet (z. B. Arbeits- und sozialrechtliche Auswirkungen, Konsumentenschutz, Meinungsfreiheit, Privatsphäre, Datenschutz, Urheberrechte etc.) gemeint. Das Bundeskanzleramt versteht sich hierbei als Mitinitiator, die Veranstaltung selbst wird von den Akteuren der Zivilgesellschaft und den Unternehmen getragen.

Staatssekretärin Sonja Steßl ist seit 1. September 2014 im Bundeskanzleramt unter anderem mit IKT-Agenden sowie E-Government betraut. Der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes initiiert als die auch für Medien zuständige Sektion bis Anfang 2015 gemeinsam mit allen beteiligten Stakeholdern die konkrete Planung für das IGF Austria 2015.

Bilder zu diesem Termin können Sie aus dem Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufen.

Rückfragehinweis:
Mag. Leo Szemeliker
Pressesprecher der Staatssekretärin
Tel.: +43 1 531 15-204056
Mobil: +43 664 282 25 00
E-Mail: leo.szemeliker@bka.gv.at